Allgemeine Bedingungen über die Nutzung des Dienstes erotik1.de
1. Geltungsbereich
1.1 erotik1.de ist ein Angebot der Lomex Media GmbH, Hackesche Höfe, Sophienstraße 6, 10178 Berlin, vertreten durch den Geschäftsführer Mirko Schlossmacher (nachfolgend als "erotik1.de" bezeichnet). Der Vertrag über die Nutzung des Angebots kommt mit der Registrierung durch Sie (nachfolgend als "Nutzer" bezeichnet) und der Bestätigung durch erotik1.de zustande.1.2 erotik1.de erbringt seine Leistungen ausschließlich gemäß der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (nachfolgend als "AGB" bezeichnet). Indem der Nutzer während des Registrierungsvorgangs das Feld "Ich stimme den AGB zu" anklickt und nachfolgend die Registrierung abschließt, erklärt er sich mit der Geltung der AGB einverstanden. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, erotik1.de erkennt deren Geltung schriftlich an.
1.3 Die nachfolgenden AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Nutzer, auch wenn sie nicht ausdrücklich vereinbart werden.
2. Art und Umfang der Leistung
2.1 erotik1.de ist ein Content-Portal nur für Erwachsene (nachfolgend als "Dienst" bezeichnet). Durch Abschluss des Vertrages über die Nutzung des Dienstes erhält der Nutzer Zugang zu erotischen Inhalten. Der Dienst besteht aus drei Bereichen: einem kostenfreien, der ohne Registrierung zugänglich ist (nachfolgend als "freier Bereich" bezeichnet), einem registrierungs- und kostenpflichtigen Bereich, der keine Inhalte gemäß § 4 Abs. 2 JMStV enthält (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 16+" bezeichnet), sowie einem registrierungs- und kostenpflichtiger Bereich, der Inhalte enthält, die Minderjährigen nicht zugänglich gemacht werden dürfen (nachfolgend als "Mitgliedsbereich 18+" bezeichnet).2.2 Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme "JusProg" & „ICRA" programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-Browser des Nutzers nicht abgerufen werden. Auf die im Mitgliedsbereich 18+ enthaltenen Inhalte hat der Nutzer darüber hinaus nur dann Zugriff, nachdem er ein Altersverifikationssystem (AVS) erfolgreich durchlaufen hat.
Als Altersverifikationssysteme verwendet erotik1.de nur rechtlich anerkannte Lösungen.
Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Verfügung, aus denen sich der Nutzer ein System zur Verifizierung auswählen kann. Hierdurch entstehen dem Nutzer keine weiteren Kosten.
Des Weiteren bietet erotik1.de Systeme von Anbietern an, die ebenfalls gesetzlich anerkannte Systeme am Markt platziert haben.
2.2 Der genaue Leistungsumfang des Dienstes wird vom Nutzer durch die Auswahl eines der von erotik1.de angebotenen Leistungspakete bestimmt. Der Nutzer kann sich im Rahmen der Registrierung zwischen den Paketen "Basis", "Silber" und "Gold" entscheiden, deren Umfang von der Dauer der Vertragsbindung zwischen dem Nutzer und erotik1.de abhängt. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Pakete, die dem Nutzer um Rahmen der Registrierung unterbreitet werden.
3. Registrierung und Leistungsbeginn
3.1 Personen unter 18 Jahren sind von einer Nutzung des Dienstes ausgeschlossen. Mit der Bestätigung dieser Nutzungsbedingungen erklärt der Nutzer zugleich, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.3.2 Die Nutzung des Dienstes setzt die Registrierung des Nutzers bei erotik1.de, die nachfolgende Bestätigung der Registrierung durch erotik1.de sowie die Einrichtung eines Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung des Nutzers für den Dienst erfolgt ausschließlich online auf der Website www.erotik1.de.
3.3 Im Rahmen der Registrierung werden für den Nutzer automatisch ein Benutzername und ein Passwort vergeben. Diese Zugangsdaten können später vom Nutzer nach Bedarf geändert werden. Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
3.4 Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem erotik1.de die Registrierung des Nutzers bestätigt hat. erotik1.de behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.5 Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist. Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies erotik1.de umgehend mitzuteilen.
3.6 Einen Verstoß gegen die in Ziffer 3.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben. Insbesondere hat der Nutzer für sämtliche auf diesem Weg getätigten Käufe und Vertragserweiterungen sowie Bestellungen von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten vollumfänglich einzustehen.
3.7 Mit Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit erotik1.de ab. erotik1.de behält sich vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Akzeptiert erotik1.de die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Link zum Angebot von erotik1.de, in der außerdem die wichtigsten Angaben des Nutzers noch einmal zusammengefasst sind.
3.8 erotik1.de beginnt mit der Erbringung seiner Leistungen im Auftrag des Nutzers unverzüglich nach der Bestätigung der Registrierung und dem ersten Login des Nutzers zum Mitgliedsbereich 16+ oder zum Mitgliedsbereich 18+. Im Falle der Zahlung per Lastschrift oder Überweisung ist erotik1.de berechtigt, seine Leistung bis zum Eingang der ersten Zahlung des Nutzers zurückzuhalten.
3.9 Mit der Anmeldung bei erotik1.de erhält der Nutzer ebenfalls einen kostenlosen Zugang zu anderen Angeboten der LOMEX Media, wodurch aber keine weiteren Kosten entstehen, es sei denn, der Nutzer wünscht dies durch eine aktive Buchung von weiteren Leistungspaketen. Im Falle einer Beendigung der Mitgliedschaft bleiben diese Zugänge bestehen, um eventuell vorhandene Guthaben (z.B. bei den Amateurcams) bei diesen Angeboten weiterhin zu nutzen.
4. Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, das heißt eine natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das wir wie folgt belehren:Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Hackesche Höfe
Sophienstraße 6
D-10178 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333
E-Mail-Adresse: service@erotik1.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für LOMEX mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor der Kunde sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
5. Leistungsarten, Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Leistungsartenerotik1.de bietet zwei verschiedene Leistungsarten mit wiederum unterschiedlichen Leistungspakten an:
5.1.1 Zum einen hat der Nutzer die Möglichkeit, einen entgeltpflichtigen Zugang zu bestimmten oder allen Bereichen des Angebots von erotik1.de zu erwerben, der für den dem gewählten Leistungspaket entsprechenden Zeitraum gültig ist, während die Leistungen von erotik1.de durch die geleistete Vergütung für den betreffenden Zeitraum abgegolten sind.
5.1.2 Zum anderen kann der Nutzer innerhalb eines bestehenden Leistungsverhältnisses nach Ziffer 5.1.1 über sein Nutzkonto gegen zusätzliches Entgelt ein Guthaben („Coin-Paket“) in Form von getrennt einsetzbaren Einzelwerten („Coins“) erwerben, wobei Coin-Pakete verschiedenen Inhalts und Umfangs angeboten werden. Die entsprechende Anzahl von Coins wird dem Nutzer nach Leistung des Entgelts in seinem Nutzerkonto gutgeschrieben. Die Coins können danach einzeln und unmittelbar für den Zugang zu den gewünschten zusätzlichen Inhalten verwendet werden.
5.2 Preise/Abrechnung/Fälligkeit
Es gelten die nach der Leistungsbeschreibung/Preisliste gültigen Entgelte für das jeweilige Leistungspaket. Im Falle der Verlängerung des Leistungspakets mit ursprünglich siebentägiger Laufzeit gelten ab der ersten Verlängerung die Preise für das Leistungspaket mit einmonatiger Laufzeit.
Das zu entrichtende Nutzungsentgelt für das vom Nutzer gewählte Leistungspaket ist grundsätzlich im Voraus zu zahlen.
Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich nur auf Wunsch des Nutzers und per E-Mail. Auf Wunsch des Nutzers und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem Nutzer eine Rechnung per Post zugesandt.
5.3 Preisänderungen
erotik1.de ist berechtigt, die Entgelte für die vertraglich vereinbarten Leistungen nach folgenden Maßgaben anzupassen: Eine Preiserhöhung wird dem Nutzer mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten durch schriftliche Erklärung oder per E-Mail angekündigt. Der Nutzer hat ab Zugang der Ankündigungserklärung ein vierwöchiges außerordentliches Recht zur Kündigung des Vertrages zum Zeitpunkt der Preiserhöhung. Auf dieses Recht weist erotik1.de in der Ankündigungserklärung der Preiserhöhung hin. Übt der Nutzer dieses Kündigungsrecht nicht aus, gilt die Preiserhöhung als genehmigt. Preissenkungen gelten grundsätzlich ab dem angekündigten Termin für die jeweils nächste Abrechnungsperiode.
5.4 Zahlungsverkehr
erotik1.de bietet verschiedene Bezahlungsmodalitäten, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Bezahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Bezahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden.
Zahlungen des Nutzers können derzeit per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder T-Pay erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:
Zahlungen per Kreditkarte: Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). erotik1.de wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.
Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er erotik1.de eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von erotik1.de durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist. Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden erotik1.de unmittelbar gutgeschrieben. erotik1.de behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren. Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer erotik1.de die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei erotik1.de innerhalb eines Abrechnungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen.
Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist – sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos – oder der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zu Zahlung fällig. In diesem Fall hat der Nutzer erotik1.de zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.
Zahlungen per Überweisung: Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von erotik1.de verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:
Lomex Media GmbH,
Bankleitzahl 100 900 00
Kontonummer 2002 838 020
Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils bis spätestens zum 3. Werktag jedes Monats zu leisten. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der Eingang des betreffenden Betrages auf dem vorbezeichneten Konto von erotik1.de.
Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: erotik1.de ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel ClickandBuy.com oder T-Pay zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit entsprechend. erotik1.de ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangen, eine andere Zahlungsart zu wählen.
5.5 Verzug
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist erotik1.de berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von erotik1.de zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.
6. Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung
6.1 Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und erotik1.de beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch erotik1.de.6.2 Die Vertragslaufzeit beträgt bei den in den Ziffern 5.1.1 und 5.1.2 beschriebenen Leistungsarten je nach dem vom Nutzer gewählten Leistungspaket sieben Tage, 30 Tage, 90 oder 180 Tage.
6.3 Die in Ziffer 6.2 bezeichneten Vertragsverhältnisse verlängern sich grundsätzlich um den Zeitraum, der der ursprünglich gewählten Vertragslaufzeit entspricht, sofern der Nutzer das Vertragsverhältnis nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst erotik1.de. Das Leistungspaket mit ursprünglich siebentägiger Laufzeit ist während der Ursprungslaufzeit jederzeit zum Ablauf der Laufzeit kündbar und verlängert sich um einen Monat, sofern es nicht gekündigt wird. Die automatische Verlängerung findet für alle Leistungspakete auch auf etwaige Folgezeiträume Anwendung mit der Maßgabe dass ein Leistungspaket mit siebentägiger Laufzeit sich um jeweils einen Monat verlängert.
6.4 Bei der in Ziffer 5.1.2 beschriebenen Leistungsart endet das zu Grunde liegende, der Leistungsart nach 5.1.1 entsprechende Leistungsverhältnis nach den in Ziffer 6.2. und 6.3 genannten Maßgaben. Der Nutzer hat jedoch, sofern ihm bisher nicht verwendete Coins verbleiben, noch die Möglichkeit, diese Coins aufzubrauchen. Hierfür teilt erotik1.de dem Nutzer per E-Mail eine gesonderte URL mit. Auf der entsprechenden Internetseite erhält der Nutzer nach Angabe seiner bisherigen Zugangsdaten Zugriff auf die verbleibenden Coins.
Anderes gilt, wenn das Leistungsverhältnis aufgrund einer fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund durch erotik1.de endet (siehe Ziffer 6.8).
6.5 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund und das Recht zur Kündigung bei Preiserhöhungen bleiben unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer sich mit unzutreffenden Angaben bei erotik1.de registriert oder seine Zugangsdaten Minderjährigen zugänglich macht.
6.6 Im Regelfall ist die Kündigung des Nutzers zu richten an:
Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Hackesche Höfe
Sophienstraße 6
D-10178 Berlin
Telefaxnummer: 030 - 81 45 06 333
Hat der Kunde sich über Zahlungssysteme wie ClickandBuy.com oder T-Pay bei erotik1.de registriert, so ist eine Kündigung gegenüber dem jeweiligen Anbieter des Zahlungssystems zu erklären.
Sofern die Kündigung nach Maßgabe dieser Regelung gegenüber erotik1.de zu erklären ist, bedürfen sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigungen in jedem Fall der Schriftform. Kündigungen per E-Mail oder mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragbeendigung herbeizuführen.
6.7 Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch erotik1.de aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von erotik1.de untersagt, sich erneut bei erotik1.de registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.
6.8 Endet das dem Vertragsverhältnis aufgrund einer von erotik1.de ausgesprochenen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, verfällt ein etwaig noch bestehendes Coin-Guthaben und kann auch bei erneuter Anmeldung nach vorheriger Zustimmung von erotik1.de nicht mehr abgerufen werden.
7. Besondere Bedingungen für vom Nutzer generierte Inhalte, vor allem für Chat und Kleinanzeigen
In manchen Bereichen des Dienstes, etwa im "Chat” oder den "Kleinanzeigen”, hat der Nutzer die Möglichkeit, in eingeschränktem Umfang mit anderen zu kommunizieren und/oder eigene Inhalte in Gestalt von Anzeigen im Dienst zu hinterlegen. Die folgenden besonderen Bedingungen gelten für alle vom Nutzer in den Dienst eingestellten Inhalte. Bei Verstößen gegen die Regeln kann erotik1.de nach freiem Belieben den Nutzer von diesen speziellen Kommunikationsmöglichkeiten unter Aufrechterhaltung des Vertragsverhältnisses temporär oder dauerhaft sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer kündigen:- Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Keiner der Dienste darf dazu verwendet werden, um andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
- Die Dienste dürfen nicht für Zwecke verwendet werden, durch die der Nutzer gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstößt.
- Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, die Dienste oder deren Nutzung zu sabotieren oder zumindest zu erschweren, sind verboten. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, die die physikalische oder logische Struktur der genutzten Netze beeinflussen können.
- Das Verwenden von Programmen, die für den Nutzer im Chat Texte schreiben oder auf andere Weise das automatische Trennen nach langzeitigem Untätigbleiben im Chat verhindern, (sog. Bots) ist untersagt.
Ebenso ist die Benutzung von Programmen, mit denen Einfluss auf die im Chat zur Verfügung gestellten Spiele oder Nutzerinformationen (Info) genommen werden kann (sog. Cheat-Programme), untersagt.
- Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen geltendes Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere beleidigende, gewaltverherrlichende, oder diskriminierende Inhalte. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen insbesondere die absolut unzulässigen Inhalte im Sinne des § 4 Abs. 1 JMStV.
- Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht bzw. hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte innehat. Durch das Veröffentlichen, Hochladen oder Übermitteln dürfen keine fremden Urheber-, Marken- oder Patentrechte verletzt werden.
- Die Kleinanzeigen dürfen nur Angebote nicht-gewerblicher Art bewerben. Jenseits dessen ist jede Werbung untersagt.
8. Haftung
8.1 erotik1.de haftet gegenüber dem Nutzer unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassen verursacht wurden.8.2 Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet erotik1.de für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").
8.3 Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.
8.4 ür Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen erotik1.de eine Garantie übernommen hat, haftet erotik1.de verschuldensunabhängig.
8.5 Eine Haftung von erotik1.de nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. erotik1.de übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.
8.6 Der Nutzer ist gegenüber erotik1.de und Dritten für eigene Beiträge und sämtliche Nutzerprofilinhalte selbst verantwortlich. Wenn erotik1.de von einem anderen Nutzer oder einem sonstigen Dritten wegen rechtswidriger Beiträge und/oder Nutzerprofilinhalte in Anspruch genommen wird, stellt der Nutzer erotik1.de im in Ziffer 8.7 beschriebenen Umfang von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten frei. erotik1.dehaftet gegenüber Dritten für Forumsbeiträge nur, sofern sie von anonymen Nutzern abgegeben werden.
8.7 Für den Fall, dass erotik1.de durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer erotik1.de von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. erotik1.de wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.
9. Verfügbarkeit
9.1 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von erotik1.de liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von erotik1.de handeln, von erotik1.de nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von erotik1.de haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von erotik1.de erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von erotik1.de erbrachten Leistung.9.2 Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt erotik1.de an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann erotik1.de seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. erotik1.de wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird erotik1.de nach Möglichkeit den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.
10. Gewährleistung
erotik1.de kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. erotik1.de ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von erotik1.de zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich die Freischaltung des Nutzers entsprechend, sofern der Nutzer erotik1.de glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweist.11. Datenschutz und Datensicherheit
Der Datenschutz und die Datensicherheit sind erotik1.de ein besonderes Anliegen. erotik1.de wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. erotik1.de ist insbesondere berechtigt, die Daten des Nutzers an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Des Weiteren ist erotik1.de berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.12. Identitätsprüfung mit Qualitäts-Bit
Mit der Nutzung des bei erotik1.de angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Indentitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigt der Nutzer ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönlich Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den vom Nutzer angegebenen Personalien in Prozentwerten. erotik1.de kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der vom Nutzer angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.13. Aufrechnungsverbot
Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von erotik1.de nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.14. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen
14.1 erotik1.de behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.14.2 Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. erotik1.de wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit gesondert hinweisen.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Alle Vereinbarungen, die zwischen erotik1.de und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in durch die Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.15.2 Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch erotik1.de. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.
15.3 Für das Vertragsverhältnis zwischen erotik1.de und dem Nutzer einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.
15.4 Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.