Allgemeine Geschäftsbedingungen

Erotik1 ist ein Angebot der LOMEX Media GmbH, mit Sitz in Berlin. Dem User werden erotische Inhalte kostenpflichtig und zur befristeten Nutzung Online via Streaming zur Verfügung gestellt. Diese Art der Bereitstellung des Contents (Streaming) ist ausschließlich auf dem digitalen Weg möglich. Für den angebotenen Content ist allein der jeweilige Contentanbieter verantwortlich.

1. Registrierung und Leistungsbeginn

  1. Die Nutzung dieses Dienstes setzt die Registrierung bei Erotik1, die nachfolgende Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Vollendung des 18. Lebensjahres voraus.

  2. Beim Registrierungsprozess ist der Nutzer zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung erhobenen Daten verpflichtet. Dem Nutzer ist es dabei insbesondere nicht gestattet, Daten von dritten Personen einzutragen. Bei einer Ãnderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer diese in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Die Registrierung des Nutzers mit einer gültigen E-Mail Adresse für den Dienst erfolgt ausschließlich online auf der Website www.Erotik1.

  3. Alle Bereiche sind für die Jugendschutzprogramme "JusProg" & "ICRA" programmiert, was zur Folge hat, dass die Inhalte bei einer entsprechenden Einstellung im Internet-Browser des Nutzers nicht abgerufen werden. Auf die im Mitgliedsbereich 18+ enthaltenen Inhalte hat der Nutzer darüber hinaus nur dann Zugriff, nachdem er ein Altersverifikationssystem (AVS) erfolgreich durchlaufen hat. Als Altersverifikationssysteme verwendet Erotik1 nur rechtlich anerkannte Lösungen. Hierzu stehen mehrere Verfahren zur Verfügung, aus denen sich der Nutzer ein System zur Verifizierung auswählen kann. Hierdurch entstehen dem Nutzer keine weiteren Kosten. Des Weiteren bietet Erotik1 Systeme von Anbietern an, die ebenfalls gesetzlich anerkannte Systeme am Markt platziert haben.

  4. Der Vertrag mit dem Nutzer kommt zustande, nachdem Erotik1 die Registrierung des Nutzers bestätigt hat. Erotik1 behält sich das Recht vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

    Der Nutzer hat seine Zugangsdaten geheim zu halten und diese vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Insbesondere darf der Nutzer die Zugangsdaten Minderjährigen nicht zur Verfügung stellen. Es ist ferner nicht gestattet, Kinder und Jugendliche an den Inhalten des Dienstes teilhaben zu lassen, sofern diese entwicklungsbeeinträchtigend und/oder pornographisch sind. Verfügungen, die aufgrund der Kenntnis von Benutzername und Passwort von unberechtigten Dritten getroffen werden, gehen zu Lasten des Nutzers, wenn und soweit dies vom Nutzer zu vertreten ist.

    Der Nutzer sollte von der Möglichkeit, seine Zugangsdaten zu ändern, in regelmäßigen Abständen Gebrauch machen. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies Erotik1 umgehend mitzuteilen.

  5. Einen Verstoß gegen die in Ziffer 1.5 bezeichneten Verpflichtungen hat der Nutzer mit allen daraus resultierenden Folgen selbst zu verantworten. Insbesondere gilt, dass Handlungen Dritter, die unter Verwendung der Zugangsdaten des Nutzers Zugang zu dem Nutzerkonto des Nutzers gewonnen haben, in vollem Umfang Wirkung für und wider den Nutzer haben. Insbesondere hat der Nutzer für sämtliche auf diesem Weg getätigten Käufe und Vertragserweiterungen sowie Bestellungen von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten vollumfänglich einzustehen.

2. Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

2.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LOMEX Media GmbH, Kundenservice, Wöhlertstr. 12-13, 10115 Berlin, Telefon 030 / 8 14 50 63-66, Telefax 030 / 8 14 50 63 -33, E-Mail service@Erotik1) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

2.2 Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

2.3 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

2.4 Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

Lomex Media GmbH
- Kundenservice -
Wöhlertstr. 12-13
D-10115 Berlin
Telefaxnummer: 030/8 14 50 63-33
E-Mail-Adresse: service@Erotik1

3. Abrechnungsmodalitäten

  1. Der Vertragsabschluss über die Nutzung der Filme kommt durch die Auswahl der gewünschten Filme durch den Nutzer selbst zustande. Die Auswahl erfolgt durch Auswahl des gewünschten Contents und der gewünschten Laufzeit. Mit Annahme des Angebotes wird die Bereitstellung der Filme mittels Streaming durch Erotik1 gewährleistet.

  2. Die Bezahlung des Contents erfolgt ausschließlich über die portaleigene Währung "COINS". Die Gutschrift auf dem Coin-Konto kann unter "Guthaben aufladen" erhöht werden. Aufladungen und Abbuchungen erfolgen in Echtzeit. Der Coin-Kontostand wird dem Kunden jederzeit angezeigt. Die Höhe des Guthabens kann durch Erotik1 beschränkt werden. Eingezahlte Coins sind personenbezogen und sind nicht auf Dritte übertragbar.

  3. Mit Einrichtung eines Accounts und dem dazugehörigen Coin-Kontos erhält Erotik1 zur Gutschrift das Recht, den ausgewählten Betrag von dem zuvor anzugebenden Konto des Nutzers(Bankverbindung/Bezahldaten) abzubuchen.

  4. Wählt der Nutzer als Zahlart die Lastschrift aus, ermächtigt er zugleich Erotik1, die fälligen Entgelte im SEPA (Single Euro Payments Area) -Lastschriftverfahren vom angegebenen Konto einzuziehen. Der Nutzer wird sein Kreditinstitut anweisen, die von Erotik1 gezogenen Lastschriften einzulösen. Der Nutzer kann nur innerhalb von acht (8) Wochen ab Belastungsdatum, die Erstattung des Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit seinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Der Nutzer verzichtet ausdrücklich auf eine Mitteilung durch Erotik1 vor dem ersten Einzug einer SEPA Basislastschrift.

  5. Die Rechnungslegung erfolgt grundsätzlich nur auf Wunsch des Nutzers und per E-Mail. Auf Wunsch des Nutzers und gegen Erstattung der Mehrkosten wird dem Nutzer eine Rechnung per Post zugesandt.

4. Zahlungsverkehr

  1. Erotik1 bietet verschiedene Zahlungsmodalitäten an, ist allerdings nicht verpflichtet, alle Zahlungsmodalitäten ständig verfügbar zu halten oder diese allen Kunden gleichermaßen anzubieten. Weitere Zahlungsmodalitäten können jederzeit hinzugefügt werden. Zahlungen des Nutzers können derzeit per Kreditkarte, per Lastschrift, per Überweisung oder durch besondere Zahlungssysteme wie Sofortüberweisung.de erfolgen. Für die Abwicklung der Zahlungen gelten die folgenden Bestimmungen:

    Zahlungen per Kreditkarte: Die Bezahlung per Kreditkarte erfolgt durch Eingabe der Kreditkartendaten (Kreditkartennummer, Ablaufdatum sowie der CVC Code). Erotik1 wird die Kreditkarte in monatlichen Abständen mit dem jeweils fälligen Teilbetrag belasten.

    Zahlungen per Lastschrift: Sofern der Nutzer die Option "Zahlungen per Lastschrift" wählt, erteilt er Erotik1 eine Einzugsermächtigung, die auf Wunsch von Erotik1 durch den Nutzer schriftlich zu bestätigen ist.

    Beträge, die vom Nutzer mittels Lastschrift zum Einzug freigegeben werden, werden Erotik1 unmittelbar gutgeschrieben. Erotik1 behält sich vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und im Falle einer negativen Bonitätsrückmeldung sowie im Falle einer Rücklastschrift diese Zahlungsart oder den Dienst für den Nutzer zu sperren.

    Mit dem Lastschriftauftrag erteilt der Nutzer Erotik1 die Ermächtigung, den Einzug des entsprechenden Betrages von seinem angegebenen Girokonto bei einem inländischen Kreditinstitut im Lastschriftverfahren durchzuführen. Der Nutzer verpflichtet sich, eine Änderung seiner Kontendaten unverzüglich mitzuteilen und auch bei einem Kontenwechsel eine Einzugsermächtigung zu erteilen. Der Nutzer ist berechtigt, bei Erotik1 innerhalb eines Abrechnungszeitraums den angelaufenen Rechnungsstand abzufragen.

    Für den Fall, dass die Einziehung eines Teilbetrages fehlschlägt und eine Rücklastschrift zu verzeichnen ist - sei es wegen unzutreffend angegebener Kontoinformationen, Widerruf der Einzugsermächtigung oder Unterdeckung des Ursprungskontos - oder der Nutzer mit der Zahlung des fälligen Teilbetrages per Kreditkarte oder Überweisung in Verzug kommt, wird der zum jeweiligen Zeitpunkt offene Restbetrag aus dem gewählten Leistungspaket entsprechend der Vorleistungspflicht des Nutzers sofort und vollumfänglich zur Zahlung fällig. In diesem Fall hat der Nutzer Erotik1 zusätzlich die anfallenden Kosten bis zu EUR 25,-, mindestens jedoch eine Kostenpauschale in Höhe von EUR 8.50 zu erstatten. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt vorbehalten.

    Zahlungen per Überweisung: Banküberweisungen werden erst nach Eintreffen des Geldbetrags auf dem Sammelkonto von Erotik1 verbucht. Bei Banküberweisungen auf das Sammelkonto ist im Verwendungszweck ausschließlich die numerische Folge der Kundennummer sowie, falls der Kunde das Entgelt monatlich entrichtet, der betreffende Monat anzugeben. Die Bankverbindung lautet wie folgt:

    Lomex Media GmbH
    Bankleitzahl 100 900 00
    Kontonummer 2002 838 020
    IBAN: DE21 1009 0000 2002 8380 04
    BIC: BEVODEBB

    Bei monatlicher Zahlweise hat der Nutzer die monatlichen Teilbeträge jeweils bis spätestens zum 3. Werktag jedes Monats zu leisten. Entscheidend für die Wahrung der Zahlungsfrist ist der Eingang des betreffenden Betrages auf dem vorbezeichneten Konto von Erotik1.

    Zahlungen durch besondere Zahlungssysteme: Erotik1 ist es erlaubt, besondere Internet-Zahlungssysteme wie zum Beispiel Sofortüberweisung.de zu nutzen. Die vorstehenden Regelungen gelten insoweit entsprechend. Erotik1 ist nicht verpflichtet, derartige Zahlungssysteme aufrechtzuerhalten. Im Falle der Einstellung eines besonderen Zahlungssystems kann von dem Nutzer verlangt werden, eine andere Zahlungsart zu wählen.

  2. Verzug - Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist Erotik1 berechtigt, den Zugang zum Dienst zu sperren, wenn der Nutzer trotz Mahnung in Textform nicht innerhalb der in der Mahnung gesetzten Frist nach deren Zugang seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist. Der Nutzer bleibt bei einer Sperrung verpflichtet, weiterhin die vertraglichen Entgelte zu zahlen. Das Recht von Erotik1 zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und außerordentlicher Kündigung bzw. Rücktritt vom Vertrag nach Fristsetzung bleibt von diesen Regelungen unberührt.

5. Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung

  1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Erotik1 beginnt mit Zugang der Bestätigung der Registrierung durch Erotik1.

  2. Die Vertragslaufzeit beträgt bei den angebotenen Leistungsarten jeweils einen Monat.

  3. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch um einen weiteren Monat, sofern der User nicht mit einer Frist von zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt. Die Kündigung ist wirksam mit Zugang der Kündigungserklärung beim Dienst Erotik1.

  4. Im Regelfall ist die Kündigung des Nutzers zu richten an:

    Lomex Media GmbH
    - Kundenservice -
    Wöhlertstr. 12-13
    D-10115 Berlin
    Telefaxnummer: 030/8 14 50 63-33
    service@Erotik1


  5. Sofern die Kündigung nach Maßgabe dieser Regelung gegenüber Erotik1 zu erklären ist, bedürfen sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigung in jedem Fall der Schriftform. Mündliche Kündigungen sind nicht geeignet, eine Vertragsbeendigung herbeizuführen.

  6. Im Falle einer Sperrung des Nutzerkontos oder einer Kündigung durch Erotik1 aus wichtigem Grund ist es dem betroffenen Nutzer bis zu einer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung von Erotik1 untersagt, sich erneut bei Erotik1 registrieren zu lassen und ein neues Nutzerkonto zu eröffnen.

  7. Endet das dem Vertragsverhältnis aufgrund einer von Erotik1 ausgesprochenen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund, verfällt ein etwaig noch bestehendes Coin-Guthaben und kann auch bei erneuter Anmeldung nach vorheriger Zustimmung von Erotik1 nicht mehr abgerufen werden.

6. Haftung

  1. Erotik1 haftet gegenüber dem Nutzer unabhängig vom Rechtsgrund grundsätzlich nur für Schäden, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Tun oder Unterlassen verursacht wurden.

  2. Trotz sorgfältiger Prüfung kann eine ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Erotik1 Angebote nicht gewährleistet werden. Erotik1 übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. Ferner ist Erotik1 berechtigt den Betrieb oder einzelne Dienste jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesem Fall ausgeschlossen.

  3. Für Inhalte, die zur Nutzung bereitgehalten werden, ist Erotik1 gemäß Paragraph 10 TMG nur dann verantwortlich,

    • wenn Erotik1 Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder den Informationen hat und im Falle von Schadensersatzansprüchen auch die Tatsachen oder Umstände kennt, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder

    • wenn Erotik1 nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Erotik1 diese Kenntnis erlangt hat.

  4. Im Falle eines Schadens an Leben, Körper oder der Gesundheit haftet Erotik1 für jede Fahrlässigkeit. Dies gilt auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ("Kardinalpflichten").

  5. Wenn ein eingetretener Schaden nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft und nicht auf grober Fahrlässigkeit beruht, ist die Haftung für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden ausgeschlossen.

  6. Für Schäden, für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, sowie in Fällen, in denen Erotik1 eine Garantie übernommen hat, haftet Erotik1 verschuldensunabhängig.

  7. Eine Haftung von Erotik1 nach Maßgabe der vorstehenden Bestimmungen besteht nur für den eigenen Dienst. Erotik1 übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Sphäre eines Dritten stammen.

  8. Für den Fall, dass Erotik1 durch Dritte in Anspruch genommen wird, weil der Nutzer seine Verpflichtungen hinsichtlich der Nutzungsrechtseinräumungen verletzt hat, hält der Nutzer Erotik1 von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. Erotik1 wird den Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

7. Verfügbarkeit

  1. Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet beträgt mindestens 95 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. Es können Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen, die außerhalb des Einflussbereiches von Erotik1 liegen. Diese werden nicht in die Berechnung der durchschnittlichen Verfügbarkeit mit einbezogen. Zu diesen Beeinträchtigungen zählen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von Erotik1 handeln, von Erotik1 nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internet sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von Erotik1 haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Erotik1 erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsmäßigkeit der von Erotik1 erbrachten Leistung.

  2. Zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes führt Erotik1 an seinen Systemen regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann Erotik1 seine Leistungen vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. Erotik1 wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten durchführen. Sollten längere Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird Erotik1 nach Möglichkeit den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

8. Gewährleistung

  1. Erotik1 kann den Service jederzeit beenden oder modifizieren, insbesondere dann, wenn die Sicherheit und/oder reguläre und ordnungsgemäße Durchführung aus technischen und/oder rechtlichen Gründen dies erfordert. Erotik1 ist insbesondere nicht verpflichtet, bestehende Dienste und Inhalte aufrechtzuerhalten, nicht zu unterbrechen oder zu ändern. Sollte die Nutzung des Dienstes in wesentlichem Umfang für längere Zeit aus von Erotik1 zu vertretenden Gründen nicht möglich sein, verlängert sich die Freischaltung des Nutzers entsprechend, sofern der Nutzer Erotik1 glaubhaft und umgehend auf die Nutzungsbeeinträchtigung hinweist.<

9. Datenschutz und Datensicherheit

  1. Der Datenschutz und die Datensicherheit sind Erotik1 ein besonderes Anliegen. Erotik1 wird die Daten des Nutzers vertraulich behandeln und nur nach Maßgabe gesetzlicher Bestimmungen oder zur Durchführung des Vertrags verarbeiten. Erotik1 ist insbesondere berechtigt, die Daten des Nutzers an ein Inkassounternehmen weiterzugeben, wenn der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Des Weiteren ist Erotik1 berechtigt, die personenbezogenen Daten des Nutzers an Strafverfolgungsbehörden herauszugeben, wenn ein Anfangsverdacht einer Straftat gegeben ist.

10. Identitätsprüfung mit Qualitäts-Bit

  1. Mit der Nutzung des bei Erotik1 angebotenen Jugendschutzsystems, welches die Indentitätsüberprüfung mit Qualitäts-Bit durchführt, willigt der Nutzer ein, dass zum Zwecke der Identitätsprüfung persönlich Daten an die SCHUFA übermittelt werden. Die SCHUFA übermittelt daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den vom Nutzer angegebenen Personalien in Prozentwerten. Erotik1 kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der vom Nutzer angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert und über 18 Jahre alt ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung der Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert. Nähere Informationen finden Sie unter www.meineschufa.de.

11. Aufrechnungsverbot

  1. Der Nutzer ist nicht zur Aufrechnung berechtigt, es sei denn die Gegenforderungen sind von Erotik1 nicht bestritten oder rechtskräftig festgestellt.

12. Änderungen der Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen

  1. Erotik1 behält es sich vor, die AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die neuen AGB werden dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.

  2. Die neuen AGB gelten als vereinbart, wenn der Nutzer ihrer Geltung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der E-Mail widerspricht. Der Widerspruch bedarf der Textform. Erotik1 wird den Nutzer in der E-Mail auf die Widerspruchsmöglichkeit, die Frist und die Folgen der Untätigkeit gesondert hinweisen.

13. Schlussbestimmungen

  1. Alle Vereinbarungen, die zwischen Erotik1 und dem Nutzer zwecks Inhalt und Durchführung des Vertragsverhältnisses getroffen worden sind, sind in der Leistungsbeschreibung und diesen AGB niedergelegt. Darüber hinausgehende Zusagen oder sonstige weitere schriftliche und/oder mündliche Vereinbarungen wurden nicht getroffen.

  2. Nach Vertragsschluss vereinbarte Änderungen des Vertrages, Vertragszusätze oder Nebenabreden jedweder Art bedürfen der schriftlichen Vereinbarung oder der schriftlichen Bestätigung durch Erotik1. Von der Schriftform derartiger Vereinbarungen bzw. dem Erfordernis der schriftlichen Bestätigung kann nicht auf Grund mündlicher Vereinbarung abgesehen werden.

  3. Für das Vertragsverhältnis zwischen Erotik1 und dem Nutzer einschließlich dieser AGB gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts.

  4. Sollte eine Bestimmung in diesen AGB unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand: 27.05.2016 Drucken!

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